Der Haushaltsansatz Schwimmbad: Eine Investition in die Zukunft

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So, jetzt haben wir genauere Zahlen zum Schwimmbad-Etat.
Wer Interesse hat kann sich den Haushalt weiter unten downloaden.
Im Haushalt ist auch die Höhe der Investition von 2010 aufgeführt: 384.300 Euro wurden damals aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in die Sanierung des Kinderbeckens und der Badetechnik gesteckt.
Das Konjunkturpaket II war/ist gekoppelt mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes. Das Wort sollte aufhorchen lassen: Zukunftsinvestition!
Ich bin ja nun juristischer Laie, habe mir aber trotzdem mal das Zukunftsinvestitionsgesetz angeschaut. Und dort ist unter § .... zu lesen:
Investitionen sind nur zulässig, wenn deren längerfristige Nutzung auch unter Berücksichtigung der demographischen Veränderungen vorgesehen ist.
Interessant erscheint mir auch der § 7 des Gesetzes: Rückforderung
"Der Bund kann Finanzhilfen von einem Land zurück fordern, wenn (...) eine längerfristige Nutzung nicht zu erwarten ist. "
Das Ganze natürlich verzinst.
Ich räume ein: Ich bin kein Jurist....aber bei den vorgefundenen Passagen, denke ich unweigerlich: Hat da eigentlich schon mal einer unserer politischen Vertreter drüber nachgedacht?
Nicht dass wir am Ende kein Freibad mehr haben und dennoch 400 000 Euro plus Zinsen aufbringen müssen?

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Kommentare

Bin ich blind oder finde ich in der gesamtem Aufstellung keine Förderung für die Sanierung des Bades.

By Pannepaul

Zur Sanierung: Seite 253 Übersicht Investitionsmaßnahmen

By buddy