PARLIS für Hattersheim

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Das Parlaments- und Ratsinformationssystem PARLIS und warum es für Hattersheim dringend notwendig wäre!

Jeder Bürger kennt die Situation: Es ist kurz vor der entscheidenden Wahl und ALLE Parteien machen mehr oder weniger großzügige Versprechungen! Dabei macht es keinen Unterschied, ob es sich dabei um eine Kommunalwahl, eine Landtags- oder Bundestagswahl handelt; versprochen wird in diesen Situationen immer reichlich!

Doch Hand auf`s Herz: Wer unter uns kann sich denn an Aussagen von unseren gewählten Politikern nach einer Wahl im Detail erinnern?  Wie schnell ist denn das alles wieder vergessen? Und dabei reden wir hier eigentlich nur von den großen Veranstaltungen in der Politik; was aber ist mit der ganz alltägichen Politik in Ausschuss- und Stadtverodnetenversammlungen? Wird da nicht, ohne das wir es groß nachvollziehen können, die ganz greifbare Politik unmittelbar für uns gemacht? Ja, definitv!
Und wer unter uns Bürgern hat die Zeit und die Möglichkeit, sich tatsächlich Abends in die Sitzungen setzen zu können, zuzuhören wenn dort diskutiert wird und sich dann stichpunktartig seine Notizen zu den einzelnen Redebeiträgen machen zu können?
Und wer kann sich dann die Abstimmungsergebnisse so schnell notieren, dass er dann auch noch weiß, ob "sein" Stadtverordneter tatsächlich auch in "seinem" Sinne abgestimmt hat?

Sind wir ganz offen: Niemand kann das!

Doch ist das wirklich bürgernahe Politik, wenn man von den Entscheidungen, ganz gleich ob gut oder schlecht, erst durch die Tageszeitung 2 Tage später informiert wird? 
Und ist es wirklich bürgernahe Politik, wenn die Aussagen der einzelnen Stadtverordneten einer solchen Sitzung gar nicht veröffentlicht werden sondern lediglich maximal das Ergebnis einer Entscheidung verkündet wird, ganz gleich wie es zustande gekommen ist?

NEIN, bürgernah ist das ganz bestimmt nicht und Lichtjahre weit weg von jeder wünschenswerten Transparenz! 

Deshalb fordert die Bürgerinitiative Pro-Hattersheim ein Parlaments- oder Ratsinformationssystem, genannt PARLIS für Hattersheim!

Was ist PARLIS?
PARLIS ist die Abkürzung für den Begriff  "PARLaments Informations System"
PARLIS wurde zunächst als Informationssystem der Frankfurter Stadtverordneten eingeführt. Hier wurden zunächst die Vorlagen der Sitzungen, die Anfragen der Fraktionen sowie die Beschlüsse der letzten Sitzungen online hinterlegt. Im zweiten Schritt kam dann die Veröffentlichung auch für Otto-Normalbürger hinzu, der damit erstmalig Zugriff auf die Entscheidungen der StVV bekam.
Im dritten Schritt wurden dann die Sitzungen elektronisch mitgeschnitten und daraus eine Textdartei erstellt, sodaß nun jeder Bürger der Stadt in der Lage ist, die Redebeiträge der einzelnen Stadtverordneten zu lesen, dort über eine Volltextrecherche nach Begriffen zu suchen, und die Argumentationen der einzelnen Fraktionen zu bestimmten Fragestellungen und Entscheidungen kennen zu lernen.

Wer nutzt PARLIS?
PARLIS wird mittlerweile in vielen Kommunen im Sinne einer echten Bürgerbeteiligung und der Teilnahme des Bürgers am politischen Willensbildungsprozess genutzt.  Folgende Kommunen und Verwaltungsinstitutionen nutzen ein PARLIS System im MTK:

Außerhalb des MTK

und viele weitere mehr!

Was soll uns PARLIS bringen?
PARLIS kann man sich vorstellen wie ein großes, kommunales Dokumenten-Archiv, aber mit ein paar schönen Besonderheiten:

  1. ALLE Ausschusssitzungen, inklusive aller Vorlagen, Vorschläge, Redebeiträge der Fraktionsmitglieder und die daraus entstehenden Beschlussempfehlungen, werden für den Bürger online verfügbar.
  2. ALLE Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, ALLE Tagesordnungen und Vorlagen, ALLE Anfragen an den Magistrat, ALLE Redebeiträge der Vertreter der Fraktionen wären für den Bürger online abrufbar.
  3. ALLE Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung wären online abrufbar.
  4. ALLE Dokumente, wie Beschlüsse, Vorlagen, Reden, etc wären online über die Volltextrecherche nach Stichworten suchbar, bzw einzelnen Elemente downloadbar!

Und dies über Jahre! Vollständige Nachvollziehbarkeit der Beschlüsse, vollständige Nachvollziehbarkeit der Diskussionen!

Und was kostet das?
Wohl die wichtigste Frage überhaupt, denn was nutzt uns ein wirklich gutes System der Bürgerbeteiligung wenn es für Hattersheim unter den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen unbezahlbar erscheint?
Natürlich hat die Bürgerinitiative Pro-Hattersheim vor Veröffentlichung eines solchen Artikels die notwendigen Informationen hierzu eingeholt und veröffentlicht diese hier. Das vorliegende Angebot umfasst folgende Kosten für den Zeitraum von 5 Jahren Laufzeit:

  • Die Grundkosten (Erwerb inkl der Schulung Mitarbeiter):    7.245,00 €
  • Pflege und Support für 5 Jahre                                                  4.941,00 €
  • Einmalkosten für Installation                                                         497,00 €
  • Kosten für Datenspeicherplatz (Hosting) für 5 Jahre            2.388,00 €

Gesamtkosten inkl. Laufzeitkosten bei 5 Jahren Laufzeit  von        15.071,00 €

Monatlich feste Belastung des Haushalts von                                      251,18 €
                                                                                                                                                                                         

Das Angebot an die Bürgerinitiative ist hier für jeden Mitbürger abrufbar:

Angebot - Pro-Hattersheim    Leistungsbeschreibung

       

 

OK, bis dahin überzeugt. Gute Sache mit akzeptablen Kosten....aber reicht das wirklich?

NEIN, das reicht der Bürgerinitiative Pro-Hattersheim ganz und gar nicht!

  1. Wir haben Mitbürger, die aufgrund einer Behinderung nicht an den Sitzungen teilnehmen können. Diese Gruppe unserer Gesellschaft hat aber das gleiche Anrecht auf Information wie Nicht-Behinderte!
    Pro Hattersheim möche auch den Mitbürgern mit Behinderungen und Handycaps der unterschiedlichsten Art Teilnahme am politischen Willensbildungsprozess ermöglichen und dafür Sorge tragen, dass diese, oft schon genug benachteiligten Mitbürger nicht noch weiter benachteiligt werden! 
  2. Wir haben ältere Mitbürger, denen die Teilnahme an den Sitzungen nur schwer oder einfach unmöglich ist. Aber auch diese Mitbürger haben ein Anrecht auf Information und Gehör.   
  3. Wir haben beruflich stark engagierte Mitbürger, denen es aufgrund der beruflichen Situation nicht immer erlaubt ist, an den jeweiligen Sitzungen teilzunehmen. Aber auch diese Mitbürger haben ein Anrecht auf Information!
  4. Wir haben junge Mitbürger, die sich sehr wohl für Politik interessieren, die aber nie einen Abend beim gemeinsamen Chillen  zugunsten einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sausen lassen würden!  (waren wir in jungen Jahren anders?)
  5. Wir haben heute eine andere technologische Umgebung:  Online-Zeitung statt Papier-Ausgabe, E-Mail statt gedruckter Vorlagen, Kurznachrichten statt  langer Telefonate...die Welt hat sich ein wenig verändert! Manche schaffen den Wechsel, andere eben nicht!

Nein, es muss Vieles anders werden in Hattersheim und unsere Forderungen gehen da deutlich weiter:

  • Nicht nur Tonaufzeichnungen der Ausschuss-Sitzungen und Stadtverordnetenversammlungen sollen zwecks Niederschrift erstellt werden, sondern dauerhaft abrufbare Video/Audiomitschnitte der jeweiligen Versammlung müssen in einem PARLIS System hinterlegt werden und jederzeit abrufbar sein. ALLE Bürger Hattersheims müssen den Entscheidungen folgen können und auf dem gleichen Wissenststand sein. Gerade für unsere behinderten und alten Mitbürger ist es oft beschwerlich, zu den entsprechenden Veranstaltungsorten zu kommen. Hier ist die Online Abrufbarkeit schon fast zwingend
  • PARLIS muss auch als zentrales Medium zum Versand von Einladungen zu Ausschuss-Sitzungen, Magistrats-Sitzungen, Beiratssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen heran gezogen werden.
    Papierversand, wie heute noch üblich, ist kostenintensiv und alles andere als ressourcenschonend. Dies sollte aus ökologischer wie ökonomischer Sicht vermieden werden!  
  • PARLIS sollte demnach das zentrale Tool zur Kommunikation der Mandatsträger, der Beiräte und der Bürger werden. Als zentrales Datenmanagement hilft es, dauerhaft Kosten zu sparen, den Anspruch auf  Transparenz zu verwirklichen und die kommunale Politik nachvollziehbarer zu machen