Fraktionsvorsitzender Neuhaus legt Mandat nieder

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Der SPD Fraktionschef Philipp Neuhaus ist von seinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurück getreten und wird auch sein Stadtverordnetenmandat niederlegen. Das berichtet heute das Höchster Kreisblatt. Berufliche Gründe führt Neuhaus für seine Entscheidung an.

Erst im Sommer hatte auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Buch seinen Posten und sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Vor drei Wochen hatte eine weitere SPD Stadtverordnete hingeschmissen. Hanim Subatli, bis dahin Mitglied im Bauausschuss, war zurück getreten. Mit dem Anfang des Jahres zurück getretenen Stefan Schmidl haben damit in einem Jahr 4 Fraktionsmitglieder die Stadtverordnetenversammlung verlassen. Kandiaten, die auf der Liste zur Kommunalwahl auf Platz 2, Platz 5, 13 und 18 standen. Vor wenigen Wochen hatte es einen weiteren Rücktritt in der Regierungskoalition gegeben: Die Grüne Hedi Bender hatte ebenfalls den Fraktionsvorsitz aufgegeben. 

Der reihenweise Rücktritt aus den Reihen "Regierungskoalition" lässt viel Raum für Spekulation, selbst wenn jeder der Zurückgetretenen beteuert, dass die Entscheidung  aus privaten, oder beruflichen Gründen erfolgte und natürlich nichts mit den politischen Vorgängen zu tun hat,  nichts mit dem desolaten Zustand der Stadt, der Fraktion und auch nicht mit der Art und Weise, wie in Hattersheim "regiert", geschaltet und gewaltet wird. Allein die Anzahl der Rücktritt allerdings macht stutzig. Erst am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung hatte Neuhaus den Zustand der Fraktion beschrieben: Die Genossen brauchen Abstand - sprach Neuhaus und erklärte damit die Verweigerung der SPD für weitere Konsolidierungsgespräche.

Wir halten fest: Sie treten zurück. Sie brauchen Abstand, sehen sich nicht in der Lage nach Lösungen für unsere Stadt zu suchen. Sie verweigern die notwendige Diskussion über Konsolidierungsmöglichkeiten, schleichen sich aus der Verantwortung und beschränken das politische Handeln auf die Mehrheitsbeschaffung in  Abstimmungen.  Wenn sich die SDP außer Stande sieht, ihrer per Wählervotum zugesprochenen Verantwortung nachzukommen, soll sie den Weg für ein neues Wählervotum frei machen!

 

Wir wünschen Philiipp Neuhaus alles Gute für die Zukunft.

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